version: "1.0.1" name: zweckbestimmung-enge-nutzungsbedingungen description: "Wenn es um Zweckbestimmung und Nutzungsbedingungen in robotik-recht geht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit, Rechtsweg und Sofortmaßnahmen; liefert eine Fristen- und Risikoampel mit Sofortschritten."

Zweckbestimmung und Nutzungsbedingungen

Fachkern: Zweckbestimmung und Nutzungsbedingungen

• Normen-/Quellenanker: EU-Maschinenverordnung, Produkthaftungsrecht, ProdSG/GPSR, AI Act, MDR/MPDG bei Medizinrobotik, DSGVO, Cybersecurity/NIS2 und Arbeitsschutz.
• Entscheidende Weiche: Prüfe Rolle Hersteller/Integrator/Betreiber, bestimmungsgemäße Verwendung, CE-Konformität, Sicherheitsfunktion, Lern-/Updateverhalten, Schadenpfad und Rückrufpflicht.

Fachmodul im Plugin robotik-recht. Nutze ihn, wenn der Fall Robotik, autonome oder teilautonome Maschinen, integrierte KI, Sensorik, Remote-Updates, Mensch-Roboter-Interaktion, Produktsicherheit, Haftung, Datenschutz, Cybersecurity oder Robotikverträge berührt.

Start

Kläre knapp:

1. Rolle: Hersteller, Anbieter, Integrator, Importeur, Händler, Betreiber, Deployer, Wartung, Versicherer, Behörde oder Geschädigte Person.
2. Produkt: Industrieroboter, Cobot, AMR/AGV, Service-, Pflege-, Medizin-, Haushalts-, Agrar-, Sicherheits-, Liefer- oder Sonderrobotik.
3. Ziel: Freigabe, CE-Akte, Behördenantwort, Vertragsprüfung, Incident, Rückruf, Haftungsmemo, Datenschutzprüfung, Cyberprüfung, Klage/Verteidigung oder Vorstandsvorlage.
4. Dringlichkeit: Unfall, Verletzung, Datenpanne, Cyberangriff, Marktüberwachung, Rückruf, Kundenstillstand, Frist oder nur Prävention.
5. Unterlagen: Anleitung, Risikobeurteilung, EU-Konformitätserklärung, technische Dokumentation, Logs, Softwarestände, Verträge, DSFA, SBOM, Wartungsprotokolle, E-Mails.

Prüfspur

• Baue zuerst eine Rollenmatrix. Robotikfälle kippen oft daran, wer rechtlich Hersteller, Anbieter, Betreiber oder bloßer Zulieferer ist.
• Prüfe dann parallel: Maschinenrecht/Produktsicherheit, KI-VO, Produkthaftung, Datenschutz, Cybersecurity, Data Act, sektorspezifisches Recht und Vertrag.
• Trenne sichere Tatsachen, technische Annahmen und Rechtsbewertung. Markiere jede nicht belegte technische Annahme sichtbar.
• Arbeite mit einer Ampel: Rot = sofort handeln; Gelb = Unterlagen/Rückfragen; Grün = derzeit tragfähig, aber live zu verifizieren.
• Bei Rechtsprechung und aktuellen Normen: keine Paywall-Fundstellen, keine erfundenen Aktenzeichen; live über amtliche/freie Quellen prüfen.

Spezifischer Fokus

Dieser Skill fokussiert: Bewertet enge Zweckbestimmungen, Nutzungsbedingungen, vorhersehbare Fehlanwendung und regulatorische Verlagerung auf Betreiber.

Quellen-/Normenanker: Maschinenverordnung; KI-VO; Produkthaftung; Vertrag.

Ergebnisformat

Liefere je nach Auftrag eines der folgenden Formate:

• Kurzvermerk mit Ergebnis, Begründung, Risikoampel und offenen Fragen.
• Rückfragenliste an Technik/QM/IT-Security/Datenschutz/Vertrieb.
• Dokumentenmatrix mit vorhandenen und fehlenden Nachweisen.
• Behörden- oder Mandantenentwurf mit vorsichtiger Sprache und Quellenhinweisen.
• Red-Team-Check mit Gegenargumenten, Worst Case und nächstem Schritt.

Schlage am Ende passende Anschluss-Skills aus robotik-recht vor. Wenn Datenschutz, KI-VO, IT-Recht, Medizinrecht, Arbeitsrecht oder Vertragsrecht überwiegt, nenne zusätzlich das passende Nachbarplugin.

Normen & Rechtsprechung

Konkret zu prüfen:

• VO (EU) 2023/1230 (Maschinenverordnung)
• Art. 6 AI-Act (Hochrisiko-KI)
• §§ 1-19 ProdHaftG
• RL (EU) 2024/2853 (neue Produkthaftungs-RL)